Designelement des LJR

Stell dich zur Wahl!

Logo in Blau

2016 ist wieder Kommunalwahl in Mecklenburg-Vorpommern. Gewählt werden Stadtvertretungen, Gemeindevertretungen und Landkreistage. Jede Bürgerin und jeder Bürger ab 18 Jahre hat die Möglichkeit, sich selbst zur Wahl zu stellen. Dazu möchte der Landesjugendring Mecklenburg-Vorpommern e. V. Mut machen und entsprechende Wege aufzeigen. Natürlich kannst Du uns auch anrufen und deine Fragen loswerden.

Wie kann ich mich zur Wahl stellen?
Bewirb Dich doch einfach bei einer Partei, einer politischen Vereinigung oder einer Wählergruppe, gründe selbst eine Wählerinitiative oder stell dich als Einzelperson zur Wahl. Zunächst schau Dich in deiner Stadt oder Gemeinde um: Welche Parteien oder Wahlbündnisse sagen dir am ehestens zu? Geh dann einfach hin und sag, dass du zur Wahl kandidieren willst. Du kannst Dich auch an Gemeindevertreter wenden und sie fragen, ob sie dich in ihre Wahlliste aufnehmen würden. Übrigens: es kann auch eine Partei sein, die in Deiner Gemeinde bisher nicht kandidiert hat, sondern mit Dir zum ersten Mal kandidieren würde. Dazu wende Dich zum Bespiel an den Kreis- oder Landesverband der Partei.

Selbst eine Wählergruppe gründen?
Warum nicht. Du musst Dir aber im Klaren sein, dass dies eine Menge Engagement von Dir fordert. Eine Wählergruppe kann ein Verein sein oder eine Bürgerinitiative. Du musst andere Menschen um Dich herum sammeln und mit ihnen gemeinsame Zielvorstellungen erarbeiten, was ihr mit Deiner Wählergruppe erreichen wollt.

Als Einzelbewerber zur Wahl stellen?
Wenn Du Dich als Einzelbewerber zur Wahl stellst, dann gilt:
Bis zum 48. Tag vor der Wahl, 18 Uhr, muss Dein Wahlvorschlag beim zuständigen Wahlleiter vorliegen. Dazu benötigst du eine Bescheinigung Deiner Gemeindewahlbehörde über Deine Wählbarkeit. Die erhältst Du übrigens nur, wenn Du seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde wohnst. Sich zur Wahl zu stellen ist also recht einfach. Näheres regelt übrigens das Kommunalwahlgesetz für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KWG M-V), zu finden auch im Internet unter http://mv.juris.de/mv/gesamt/KWG_MV.htm

Doch auf was lässt Du Dich ein, wenn Du Dich zur Wahl stellst und auch gewählt wirst?

Was kann ich als Gemeindevertreter entscheiden?
Eine ganz Menge – natürlich immer nur mit entsprechenden Mehrheiten. Aber es geht ja nicht nur um Entscheidungen. Genauso wichtig sind Informationen, Diskussionen, Ideenfindungen und Auseinandersetzungen im Vorfeld von Entscheidungen. Hier kannst Du mit Deiner Meinung Einfluss nehmen. Außerdem hat jeder Vertreter das Recht, Vorschläge einzubringen und Anträge zu stellen.

Was muss ich wissen, wenn ich in der Gemeindevertretung etwas bewegen will?
Gemeindevertreter müssen keine „Profis“ in Sachen Verwaltungsrecht sein- und sie sind es in der Regel auch nicht.
Aber auf die Abgeordneten stürmen sehr viele Informationen ein, denn sie müssen Entscheidungen treffen, über deren Tragweite sie bereit sein sollten, sich zu informieren.
Dabei können Verwaltungsmitarbeiter helfen oder auch Freunde und Bekannte, Berufskollegen oder das Internet.

Wie viel Zeit muss ich einplanen?
Rechne mit 5 bis 10 Stunden im Monat, wobei es natürlich auf die Größe und die Aktivitäten der Stadt oder Gemeinde ankommt. Wenn du in Ausschüssen mitarbeitest, dann kommt bestimmt noch mehr Zeit hinzu. Ansonsten hängt es von Deinen Aktivitäten ab, von den Kontakten mit Bürgerinnen und Bürgern oder Vereinen, um an Lösungen für Probleme in Deiner Gemeinde zu arbeiten. Du wirst aber auch viele neue Menschen kennen lernen und natürlich viele neue Zusammenhänge, viel neues Wissen wird Dich bereichern.

Was ist, wenn ich die Gemeinde verlassen muss?
Das ist natürlich schade, aber kommt bei jungen Leuten öfters vor. Dann kannst Du Dein Mandat niederlegen und es wird eine Ersatzperson nachrücken.